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Ernsthaft gesagt: Mit der Prognose “Olaf Scholz wird Bürgermeister” lehnte man sich in den letzten Tagen nicht allzu sehr aus dem Fenster. Am Sonntag hat Hamburg gewählt, alle Erwartungen bestätigt und gleichzeitig das Superwahljahr 2011 eröffnet.

Das Votum war eindeutig. Mit mehr als 49% wurde die SPD unter Führung von Olaf Scholz zur stärksten Fraktion in die Bürgerschaft gewählt, gleichzeitig ging eine zehnjährige Regierungszeit der CDU zu Ende. Deutschlands ehemalige SPD-Hochburg ist wieder auferstanden, aufgrund der Sitzeverteilung kann die SPD alleine regieren und jubelte entsprechend auf allen Kanälen.

Im Gegensatz zum Bundestrend steht die CDU auf einem historischem Rekordtief, die SPD auf einem Rekordhoch – auch die Grünen hatten in Hamburg ein besseres Ergebnis erwartet, konnten bei ihren Wählern nach dem Bruch der schwarz-grünen Regierung aber kein Vertrauen mehr gewinnen. FDP und Linke legten leicht zu, werden für eine Koalition aber nicht gebraucht.

Bundespolitisch hat die Wahl zwar Auswirkungen auf die Sitzverteilung im Bundesrat, sonstige Trends sind aber laut Politikexperten nicht hervorgetreten. Wichtiger seien in dieser Hinsicht die Landtagswahlen in Baden-Württemberg und Rheinland-Pfalz im kommenden Monat.

Ahlhaus kann von Beust nicht ersetzen

Die CDU hat ihren Stimmanteil im Vergleich zur letzten Wahl halbiert. Ihr Spitzenkandidat Christoph Ahlhaus fremdete mit den Hamburgern, sanierte u.a. seine Villa für rund eine Millionen Euro und ließ sich ganz unhanseatisch mit Gattin Simone von der Zeitschrift “Bunte” in einem Hamburger Nobelhotel in Szene setzen. Die Umfragen hatten das Ergebnis schon vorausgesagt, am Abend wurde es für die Hamburger CDU bittere Gewissheit. Trotz der Wahlniederlage will Ahlhaus in die Opposition gehen. “Ich bin dafür bekannt, auch in schwierigen Situationen an Bord zu bleiben.”, sagte Hamburgs ehemalige Bürgermeister der ARD.

Eine der spannendsten Fragen in den letzten Wochen ging um den Einzug der FDP in die Bürgerschaft. Nach einem intensiven Wahlkampf freuten sich FDP-Spitzenkandidatin Katja Suding und Guido Westerwelle bei mehr als 6% über einen “Auftakt nach Maß”. Mit dem Ergebnis der heutigen Wahl ist die FDP in allen Landesparlamenten Deutschlands vertreten.

Erschreckend niedrig lag wieder einmal die Wahlbeteiligung von insgesamt ca. 59% (-4% im Vergleich zu 2008), trotzdem wird in den nächsten vier Jahren ganz genau beobachtet werden, wie sich die neue Regierung vor allem in den Themen Haushalt, Bildung und Kultur verhält. Hamburg steht vor großen Aufgaben: Die Elbphilharmonie wird – entgegen der Planung – den Haushalt um mindestens 350 Millionen belasten, spannend werden auch die Entwicklungen in der Schulpolitik zu verfolgen sein.

Anekdote

Das war nun wirklich nicht nötig. Ein Hamburger, der zurzeit in Neuseeland lebt, hat sich seine Wahlunterlagen zuschicken lassen und ordnungsgemäß seine Kreuze gemacht. Die Stimmzettel scannte er ein und schickte sie per Mail an das Bezirksamt Wandsbek, berichtete heute das Hamburger Abendblatt. Um seine Stimme abzugeben, war seine Mail natürlich ungeeignet. Auch der Neuseeländer konnte der niedrigen Wahlquote so keine Abhilfe verschaffen.