In letzter Zeit hört man immer mehr Forderungen nach Unabhängigkeit einzelner Regionen von EU-Mitgliedstaaten. Doch ist dieser Ruf der Weg zurück zur Kleinstaaterei und der Zerstörung der europäischen Stabilität?
Woher kommt der Wunsch nach Unabhängigkeit?
In mehren europäischen Ländern gibt es in Gebieten den Willen nach Unabhängigkeit, doch warum auf einmal so stark?
Die Bewegungen, die dafür protestieren und sich einsetzen, wie zum Beispiel die Katalanen, sehen sich historisch als eigene Volksgruppe, die lediglich durch lang zurückliegende Ereignisse an einen ungeliebten Zentralstaat gebunden wurden. Im Falle der Katalanen erfolgte dies im Spanischen Erbfolgekrieg (1701-1714).
Außerdem spielt häufig der wirtschaftliche Aspekt eine große Rolle. Die Gebiete, die sich abspalten wollen, wie Katalonien in Spanien oder Flandern in Belgien, sind die „Wirtschaftsmotoren“ der betroffenen Länder. In der Wirtschaftskrise mussten diese Gebiete die anderen Landeteile finanziell unterstützen, woraufhin der Glaube in den betroffenen Landesteilen entstanden ist, dass man als eigenständiger Staat viel besser leben könnte.
Diese historischen und ökonomischen Beweggründe begünstigen ein starkes Streben nach Unabhängigkeit, das, wie kürzlich in Schottland geschehen, in einem Referendum über die Eigenstaatlichkeit gipfeln kann.
Zerstört der Wille der Unabhängigkeit Europas Stabilität?
Die Europäische Union basiert auf Demokratie und die Durchführung von Referenden ist ein urdemokratischer Prozess. Wenn durch einen demokratischen Prozess neue Staatsgebilde entstehen, hat dies eigentlich eine eher stabilisierende Wirkung, auch gegen den Terrorismus.
Dagegen spricht aber das Risiko, welches bei einer Abspaltung wirtschaftlich starken Regionen aus einer Gesamtwirtschaft birgt. Länder, die sich zum Teil noch nicht vollkommen von der Euro-Krise erholt haben, würden durch diesen Vorgang in eine weitere wirtschaftliche Krise gestürzt werden. Dies müsste die EU wieder finanziell auffangen und würde zu einer starken Belastung der Gemeinschaft führen.
Dagegen behaupten Befürworter der Unabhängigkeitsbewegungen, dass eine Wiederaufnahme der betroffenen Regionen in die EU dieses Problem lösen würde. Denn die Regionen würde durch ihre Wirtschaftstärke die EU stabilisieren und finanziell unterstützen können.
Ein weiterer Aspekt ist der Punkt der föderalen Strukturen. Die Neuaufnahme von Mitgliedern würde Entscheidungsprozesse verlängern. Die Politik der EU würde langsamer und unflexibler werden und dadurch die Akzeptanz beim Bürger verlieren. Eine Reaktion auf sich verändernde wirtschaftliche und weltpolitische Rahmenbedingungen wäre kaum noch möglich.
Meine Schlussfolgerung ist, dass ein zunehmendes Streben nach Unabhängigkeit verschiedener Regionen tatsächlich eine Gefahr für Europas Stabilität bewirken könnte. Die sich aus den Unabhängigkeitsbestrebungen ergebenden Risiken sind nicht kalkulierbar für die EU.
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