Gregor Hackmack: “Zu viel Transparenz behindert die Politik nicht”

Als Gregor Hackmack sich im Jahr 2004 an der Hamburger Wahlrechtskampagne beteiligte, erkannte er schnell, dass ein personalisiertes Wahlrecht nur dann sinnvoll ist, wenn die Bürger ihre Abgeordneten auch kennen. Daher stellte er innerhalb von zwei Monaten zusammen mit Boris Hekele ehrenamtlich die Internetplattform Abgeordnetenwatch auf die Beine, auf der die Hamburger den für das Landesparlament kandidierenden Politikern Fragen stellen konnten. Noch ahnte der damals in der Marktforschung beschäftigte Hackmack nicht, dass aus dieser einst spontanen Idee keine zehn Jahre später eine internationale Organisation werden sollte.

Mit dem Ziel, „ein Instrument zu schaffen, damit Bürger ihre Abgeordneten besser kennen lernen können“, stießen die beiden Initiatoren nicht nur in der politisch interessierten Bevölkerung auf breite Zustimmung: „Die Abgeordneten haben auch gleich mitgemacht“, berichtet der Mitbegründer der Organisation.

Am 1.1.2007 trugen die beiden Begründer von Abgeordnetenwatch die Organisation als Verein ein. Seitdem arbeiten Hackmack und Hekele in Vollzeit an dem politischen Dialogportal und werden von einer stetig wachstenden Zahl an Fördermitgliedern unterstützt. Außerdem mieteten die beiden Jungunternehmer damals ein Büro an und stellten Personal ein. Heute sind neben den beiden Gründern noch vier weitere Angestellte in Vollzeit mit dem Projekt beschäftigt. Zudem gehören ein breiter Kreis von freien Mitarbeitern, ungefähr 15 Moderatoren, sowie Grafiker und Techniker zu dem Team.

Ursprünglich beschränkte sich die Organisation auf das Hamburger Landesparlament. In den folgenden Jahren wurde sie jedoch ständig ausgeweitet, berichtet Gregor Hackmack: „Mittlerweile gibt es Abgeordnetenwatch nicht nur auf Bundes-, Europa-, Landtags- und Kommunalebene, sondern auch in 4 Partnerländern.“ Diese sind zur Zeit Tunesien, Irland, Luxemburg und Österreich. „Aktuell bereiten wir den Start in Frankreich vor“, so Hackmack. Des Weiteren wird eventuell noch in diesem Jahr ein vergleichbares Projekt in Afghanistan umgesetzt. In Deutschland ist die Webseite Abgeordnetenwatch mit monatlich fast 400.000 Besuchern und rund 4 Millionen Seitenabrufen das bundesweit größte Online-Portal dieser Art.

Auf die Frage nach den typischen Nutzern des Dialogportals, antwortet Hackmack lachend, dass dies eine „bunte Mischung“ sei. Allerdings variiere die tatsächlich aktive Gruppe je nach aktuellem Thema. Generell sei das Interesse der Bevölkerung vor Wahlen jedoch am größten.

Auf der Internetseite der Organisation sind neben Ergebnissen von Abstimmungen, auch alle Abgeordneten in den jeweiligen Parlamenten und Informationen über die Aufgaben und Mitglieder von Ausschüssen für jeden Besucher einsehbar. In Deutschland sind derzeit 10 Bundesländer und 54 Kommunen online. Die Betreiber hoffen, dass irgendwann alle Landtage und Kommunen auf Abgeordnetenwatch vertreten sein werden. Hierfür sind jedoch noch viele weitere Spenden notwendig: Das Internetportal wird nämlich ausschließlich durch Förderkreise, Beiträge von Partnerprojekten aus dem Ausland und Spenden von Privatpersonen, welche über den seit 2007 bestehenden Trägerverein eingehen, finanziert. Außerdem werden vor Wahlen alle kandidierenden Politiker um eine einmalige Projektkostenbeteiligung in Höhe von 179€ auf Landesebene, bzw. 200€ auf Bundesebene, gebeten.

Obwohl es natürlich vereinzelt auch kritische Politiker gibt, beantworten laut Abgeordnetenwatch mehr als 90% der Abgeordneten ihre Fragen. Hackmack bestätigt: „Die Mehrzahl der Abgeordneten ist offen und positiv eingestimmt und macht fleißig mit.“

Im Hinblick auf die Antwortquote und die Anzahl der gestellten Fragen nimmt auf Bundesebene Gregor Gysi von den Linken den Spitzenplatz ein: Er beantwortete 871 von 912 Fragen. Abgeschlagen auf dem letzten Platz liegt hier die Bundeskanzlerin Angela Merkel, welche keine ihrer 846 Fragen beantwortete. Generell sei die Antwortquote unabhängig von Alter und Partei der Abgeordneten, so der Gründer der Initiative. Die Bereitschaft der Beteiligung hänge ausschließlich vom Politikstil der Abgeordneten ab, da die im Netz gestellten Fragen auf Wunsch des jeweiligen Nutzers häufig öffentlich einsehbar sind und auch nicht gelöscht werden, erläutert Hackmack. Aus diesem Grund bedeutet eine Antwort auf Abgeordnetenwatch das Festlegen auf eine Position und die klare Argumentation für den jeweiligen Standpunkt, was nicht jedem Politiker zusagt. Ablehnend eingestellte Politiker wollten häufig keine verbindlichen Aussagen machen und scheuten Versprechungen. „Meistens haben Sie selber keine klare politische Position“, so Hackmack.

Ob das seit 2004 bestehende Dialogportal die deutsche Politik verändert habe, weiß Gregor Hackmack nicht: „Wir sind nur ein Faktor unter vielen.“  Allerdings ist der Jungunternehmer der Meinung, dass die von ihm mitbegründete Organisation den Abgeordneten verstärkt die Gewissheit gibt, von den Bürgern überwacht zu werden. Zudem sei auch die Aufmerksamkeit für die Arbeit der Politiker, insbesondere im Bundestag, gestiegen.

Doch neben mehr Interesse für Politik in der Bevölkerung und persönlichen Kontakt zwischen Bürgern und ihren politischen Vertretern, wollen die Betreiber von Abgeordnetenwatch eine vollkommen transparente Demokratie schaffen. Aber hat nicht jeder Abgeordneter das Recht auf eine gewisse Verschwiegenheit, sozusagen auf Betriebsgeheimnisse? Und behindert zu viel Transparenz nicht sogar die Arbeit der Politik? „Nein“, lautet hier die klare Antwort von Gregor Hackmack, denn Demokratie sei, anders als ein wirtschaftlicher Betrieb, kein Privatgeschäft und stehe auch nicht in Konkurrenz zu anderen Unternehmen. Demokratie funktioniere nur durch eine ständige Kontrolle durch die Öffentlichkeit und die Abgeordneten sollten die Wähler schließlich repräsentieren, so Hackmack: „Wie soll ich darüber entscheiden, ob jemand gute Arbeit macht, wenn ich nicht weiß, was er oder sie tatsächlich macht?“

Ein weiteres Problem der deutschen Demokratie stellt Lobbyismus dar: In Berlin gibt es laut Hackmack 4000-5000 Lobbyisten. Das ergibt im Durchschnitt etwa 8 pro Bundestagsabgeordneten. Zudem kritisiert er, dass Deutschland eines der wenigen Länder ist, in dem Bestechung von Politikern in vielen Fällen, zum Beispiel sofern die Übergabe der Vorteile (z.B. Geld) erst nach der betreffenden Abstimmung erfolgt, nicht strafbar ist. Vor diesen Hintergründen kämpft das Team von Abgeordnetenwatch aktiv gegen Lobbyismus in der deutschen Demokratie: „Unser Hauptmittel gegen Lobbyismus ist es, völlige Transparenz zu schaffen“, so Hackmack. Im Zuge dieser Transparenz fordern die politisch engagierten Jungunternehmer auch die Offenlegung aller Nebeneinkünfte von Politikern.

verfasst von Svenja H. und Ebru A.

Am Abend möchte sich Julia einen Joghurt aus dem Kühlschrank nehmen, als sie bemerkt, dass das Mindesthaltbarkeitsdatum (MHD) seit zwei Tagen abgelaufen ist. Auf dem Weg zum Mülleimer fällt ihr jedoch der Fernsehbericht vom Nachmittag wieder ein. Hatte Ilse Aigner nicht auch darüber etwas gesagt? Julia setzt sich mit ihrem Joghurtbecher sofort an den Computer, um  näheres über diese angebliche Lebensmittelverschwendung zu erfahren. Dabei stößt sie auf die Seite des Bundesministeriums „Zu gut für die Tonne“. Dort erfährt sie, dass die Gründe für die Lebensmittelabfälle vielfältig und zu zwei Dritteln vermeidbar wären.  Häufig werden Nahrungsmittel weggeworfen, weil das MHD abgelaufen ist. Das dies nicht zwangsweise bedeutet, dass das abgelaufene Produkt nicht mehr essbar ist, ist für Julia neu. Glaubte sie doch jahrelang, dass man Nahrungsmittel nach Ablauf dieses Datums sofort wegschmeißen müsste. Auf der Seite erfährt Julia jedoch, dass es sich bei dem MHD nur um eine Garantie des Herstellers handelt, dass sich das Lebensmittel bis zu diesem Tag weder in Aussehen, noch im Geruch verändert. Das bedeutet jedoch im Umkehrschluss, dass Produkte auch nach Ablauf des Mindesthaltbarkeitsdatums genießbar sind und verzehrt werden können – vorausgesetzt, sie sind noch ungeöffnet und riechen nicht komisch oder haben ihre Konsistenz verändert. Julia fragt sich, wie es dazu kommt, dass fast 82 Kg Lebensmittel pro Person im Jahr deutschlandweit weggeworfen werden. Klar, auch sie hätte fast ihren Joghurt weggeschmissen – aber allein durch das Wegwerfen von Joghurts kann es doch nicht zu einer solchen Menge kommen? Bei ihrer Suche stößt Julia auf weitere Informationen: Nicht nur Milchprodukte, sondern auch Obst und Gemüse oder Fertigprodukte werden häufig grundlos in die

Mülltonne befördert. Eben weil das MHD abgelaufen ist oder weil Obst und Gemüse aufgrund kleiner Druckstellen nicht mehr ansehnlich genug aussehen. Julia kann dieses Verhalten nicht verstehen, da man bei einer Orange die Schale vor dem Essen doch entfernt – egal ob mit oder ohne Druckstelle. Als Julia genauer auf den Bildschirm blickt, entdeckt sie einen Link zu einer „Mülltaucher“-Seite. Verwundert aber auch neugierig klickt Julia auf den Verweis und ist erstaunt: Es gibt viele Leute, die ihre ganz eigene Protestform gegen die Überschussgesellschaft praktizieren: Sie treffen sich häufig in Gruppen und ziehen nachts von Supermarkt zu Supermarkt, um dort in den Mülltonnen nach weggeworfenen aber noch verzehrbaren Lebensmitteln zu suchen. Diese Leute protestieren gegen den „Wegwerfwahn“  von noch essbaren Nahrungsmitteln, indem sie die Produkte aus den Tonnen holen und selbst verwerten, sodass diese nicht komplett entsorgt werden.  Aber es gibt auch noch eine andere Form: So werden zum Beispiel viele Lebensmittel kurz vor dem Ablaufen an Organisationen, wie die „Tafel“ gespendet, wo Menschen mit geringen Einkommen Unterstützung durch die gespendeten Produkte erhalten können.  Julia findet dies gut und liest auf dieser Seite außerdem, dass im Durchschnitt jeder Deutsche durch das grundlose Wegwerfen von Lebensmittel ca. 234 € pro Jahr in die Mülltonne befördert. Eine riesige Summe, wenn man bedenkt, was sich Julia dafür alles kaufen könnte. Julia ist an diesem Abend zu einer Erkenntnis gekommen: Sie wird in Zukunft darauf achten, ob die Lebensmittel auch nach Ablauf des MHD gut sind und sie nimmt sich auch vor, ihren Eltern von dieser Konferenz zu erzählen, damit diese schon beim Einkaufen darauf achten können, nicht zu viel einzukaufen und auch mal Äpfel mit Druckstellen zu erwerben, da diese sonst ohne einen berechtigten Grund weggeworfen würden.

Nach einer eingehenden Prüfung ihres seit zwei Tagen abgelaufenen Joghurts – und dem Befund, dass dieser noch genießbar ist – freut sich Julia, dass sie jetzt ganz bewusst ihren Joghurt genießen kann – denn dieses Produkt wäre wirklich zu gut für die Tonne gewesen.

Julias Tipps:

- Ein Abgelaufenes MHD bedeutet nicht gleich, dass ein Lebensmittel schlecht ist. Daher gilt: Ungeöffnete Nahrungsmittel bei überschrittenem MHD vor dem Verzehr immer mit den Sinnen prüfen, um festzustellen, dass diese vielleicht doch noch genießbar sind.

- Überlegtes Einkaufen:  Nur das Einkaufen, was wirklich benötigt wird. Ein Einkaufszettel und ein kurzer Check des Kühlschranks können dabei helfen.

- Richtige Lagerung:  Ob Kühlschrank, Gefriertruhe oder Vorratskammer – jedes Lebensmittel muss anders gelagert werden. Wie und wo Nahrungsmittel gelagert werden, erfährst du hier.

Was ist Geocaching?

Beim Geocaching geht es darum kleine Verstecke (Caches genannt) und Behälter mit Hilfe eines GPS- Empfängers und gegeben Koordinaten zu finden. Das Wort Geocaching setzt sich dabei aus dem griechischen Wort “geo” für Erde und dem englischen Begriff “cache” für Versteck zusammen. Jeder Sucher kann sich dann mit Hilfe der gegebenen Koordinaten auf den Weg zu den Caches machen, um eventuell einen in den Behältern versteckten Tauschgegenstand zu finden. Generell geht es bei dieser Form der Schnitzeljagd aber eher um das Erfolgsgefühl einen versteckten Behälter zu finden und sich in das dort befindliche Logbuch einzutragen, als große Schätze zu finden.

Die Anfänge des Geocachings

Im Jahr 2000 hatte der Amerikaner Dave Ulmer eine Idee. Er vergrub in der Nähe von Portland (im US- Bundesstaat Oregon) einen schwarzen Plastikeimer mit einigen Tauschobjekten (u.a. einer CD, Geldscheinen und einer Konservendose Bohnen).  Im Internet veröffentlichte er dann die Koordinaten des Verstecks und innerhalb eines Tages wurde der Plastikeimer von Mike Teague gefunden. Teague wiederum entwickelte einige Tage später eine Website mit allen zu diesem Zeitpunkt bekannten Verstecken und deren

Koordinaten. Das Geocaching war geboren. Mittlerweile gibt es auf der ganzen Welt Geocaching- Fans und insgesamt über 1.500.000 (!) aktive Verstecke. Etwa 197.000 davon in Deutschland. Die meisten Caches sind jedoch in den USA zu finden, dort sind nämlich mehr als 657.000 registrierte Behälter versteckt (Stand: September 2011).

Die Caches und deren Standorte

Die Caches sind meist wasserdichte Behälter, in denen sich ein Logbuch befindet, in das sich jeder Finder mit seinem Namen und dem Datum bzw. der Uhrzeit eintragen kann. Zudem werden die Funde auf den internationalen Geocachingseiten eingetragen, damit auch die Person, die das Cache versteckt hat, Rückmeldung zum Schwierigkeitsgrad des Verstecks erhalten kann. Es gibt mehrere Größen und unterschiedliche Formen und Farben der Caches:

Nano: Der Behälter hat einen Durchmesser von weniger als 1 cm (!) Und das Logbuch besteht lediglich aus einem Zettel.

Micro/ Mini: Die Caches haben etwa die Größe einer Filmdose und es ist meist ein Zettel und ein kleiner Stift zum Eintragen des Fundes vorhanden.

Small: Diese Form der Behälter bietet genug Platz für ein richtiges Logbuch  und  kleinere Gegenstände zum Tauschen.

Regular: Die Standartgröße unter den Caches. Der Behälter besitzt in etwa das Fassungsvermögen von 1nem Liter und Platz für mehrere Tauschgegenstände.

Large: Diese Größe der Caches kommt seltener vor, bietet aber Stauraum für viele Tauschobjekte und ein echtes Logbuch.

Damit die Caches nicht zu leicht zu entdecken sind oder von Unbeteiligten, die in Anlehnung an die Harry Potter Bücher “Muggles” oder “Geomuggles” genannt werden, beschädigt werden, müssen die Behälter gut versteckt werden. Dabei sind die Verstecke vielfältig. Behälter können in Felsspalten, alten Gebäuden oder Ruinen, Baumwurzeln, hinter Felsen oder sogar unter Wasser verborgen sein. Auch die Tarnung der Caches ist wichtig. So können die Behälter mit Blättern oder Tarnetzen bedeckt sein, damit sie sich an ihre Umwelt anpassen. Die wichtigste Grundlage aller Geocacher beim Verstecken ist allerdings, dass jeder Eingriff in die Natur strengstens untersagt ist. Aus diesem Grund dürfen nur “von der Natur gegebene” Verstecke (z. B. Hohlräume) genutzt werden.

Die Aufgabenstellungen der Caches

Die Vielfältigkeit des Geocaching betrifft nicht nur die Verstecke selbst, sondern auch die Aufgabenstellungen der Caches. So wird es den Suchern, je nach Schwierigkeitsgrad, einfach oder ziemlich schwer gemacht ein Versteck aufzuspüren.

“einfache Caches”: (auch Traditional Caches) Die Position des Verstecks wird direkt durch Koordinaten angegeben.

“mehrstufige Caches”: ( auch Multi Caches genannt) Um das eigentliche Versteck zu finden, müssen zuvor mehrere Orte für Hinweise aufgesucht werden.

“Rätsel Caches”: (Mystery Caches) Im Vorfeld müssen Rätsel gelöst werden, um die Koordinaten des Verstecks zu erhalten.

“Virtuelle Caches”: (Virtual Caches) Es gibt weder ein Logbuch, noch ein echtes Versteck. Der Vorgang des Suchens spielt sich also rein virtuell ab.

Das Tauschen

Gar nicht so selten kommt es vor, dass ein Geocacher einen Behälter mit einem oder mehreren Tauschgegenständen findet. Nun hat der Finder 3 Möglichkeiten. Nach dem Grundsatz “Trade up, trade equal or don’t trade” kann dieser einen Gegenstand in das Cache legen, der den Wert des genommenen übersteigt oder in etwa gleich ist. Ist der Gegenstand, den man plant in das Cache zu legen, deutlich weniger Wert als das Objekt, welches man nehmen möchte, sollte man gar nicht erst tauschen. Diese Form des Tauschens ist unter Geocaching- Fans verpönt. Außerdem muss jeder Tausch im Logbuch festgehalten werden, sodass jeder gegen den Grundsatz verstoßende Gegenstand auf eine Person zurückzuführen ist.

Die Ausrüstung

Zum Geocaching gehört der GPS- Empfänger als wichtigstes Gerät. Mit diesem Empfänger lassen sich die Koordinaten von registrierten Verstecken finden. Auch Handys können zum Aufspüren der Caches verwendet werden. Dafür sind spezielle Programme nötig, die man sich jedoch oft erst von speziellen Webseiten auf das Handy laden muss. Auch Landkarten können nützlich sein, wenn man sich vor der Suche ein Bild von der Umgebung des Verstecks machen möchte. Ebenso wie das Internet, welches in dieser Beziehung helfen kann, sich entsprechend für seine Suche zu kleiden. An erster Stelle der Ausrüstung steht jedoch immer der Spaß, den man hat, wenn man sich auf die Suche nach kleinen Behältern macht, denn genau das macht Geocaching aus.

Weitere Informationen zum Registrieren und die genauen Regeln gibt es unter:

http://www.geocaching.de/ (mit allen Verhaltensregeln und Statistiken)

Die Hilferufe, die von der Insel an die Polizei gingen, wurden vorerst abgewiesen: Ihnen wird erklärt, dass sie die Leitung nicht blockieren sollen, falls ihr Anliegen nichts mit den Anschlägen in Oslo zu tun hätte. Erst nach 1 ½ Stunden gelang es Spezialeinheiten der Polizei, die Insel zu stürmen. Der Täter stellte sich sofort. Bis zu diesem Zeitpunkt wurden 68 Menschen erschossen.

Bis kurz nach diesen beiden Anschlägen ging die norwegische Polizei von zwei unterschiedlichen Tätern aus, doch mittlerweise wird allein Anders Breivik verantwortlich gemacht, er hat die Taten gestanden. Nachdem er die Bombe im Regierungsviertel gezündet habe, sei er nach Utoya gefahren, um dort weiter seine Aussage zu verdeutlichen. Anders Beivik, typische norwegische Gesichtszüge, blonde Haare und hochgewachsen, präsentierte sich auf Internet Plattformen wie Facebook als konservativ, christlich, Jäger, Video-Spieler und Freimaurer. Er wolle die Welt “vor Kulturmarxismus und Islamisierung retten” , so erläutert er seine Gründe. Ein „Denkzettel“ an die Regierung, die Arbeiterpartei Norwegens, sollten die Handlungen sein, so erklärt er es in seiner Vernehmung. Angekündigt hatte er seine Tat vorher schon, aufgefallen war dies jedoch niemandem. Lediglich durch den Kauf einer großen Menge an Biodünger fiel er der Polizei auf, jedoch wurde es nicht weiter verfolgt, da Beivik einen Biobauernhof betreibt. Dieser Dünger war Hauptbestandteil der Bombe.

Doch wäre ein Anschlag wie in Oslo auch in Deutschland möglich?

Kurz vor den Anschlägen in Oslo verschickte Beivik um die hundert Exemplare seines Pamphlets („Ein Pamphlet ist eine Schrift, in der sich jemand engagiert oder überspitzt zu einem wissenschaftlichen, religiösen oder politischen Thema äußert.“) an Andressen von Rechtsextremisten auf der ganzen Welt, auch die NPD- Zentrale in Berlin und NPD-Büros in Erfurt, Aschaffenburg und Unna erhielten welche. In diesem ca. 1500 Seiten langen Pamphlet erläutert er genauer seine Beweggründe.

Auch Angela Merkel wurde mehrmals in dieser Schrift erwähnt, genau wie weitere europäische Politiker wird sie als zu weich in Immigrationsfragen gekennzeichnet und als nicht scharf positioniert gegenüber dem Islam.

Weitere Empfänger sind kleinere Gruppen, wie die „Nationale Widerstandsgruppe Dortmund“, in dem Pamphlet werden sie als Brüder angesprochen. Die deutsche Regierung sieht jedoch hierzulande keine Gefahr durch Rechtsterroristen, da es keine unmittelbare Verbindungen von Tat und Täter zu Deutschland gäbe. Zudem gäbe es „keine Hinweise auf rechtsterroristische Aktivitäten” hierzulande.

Zudem sei „rechtsextremistische Gewalt meist spontan“, gemeint sind Schlägereien und Attacken. Von daher passe die gezielt geplante Handlung von Beivik „so gar nicht in dieses Raster“.

Doch einen ähnlichen Anschlag wie den in Norwegen gab es auch schoneinmal in Deutschland: Ein einzelner Rechtsextremist verübte 1980 einen Anschlag auf das Münchener Oktoberfest. 13 Menschen starben, nachdem er am Haupteingang eine Bombe gezündet hatte, weitere 211 wurden verletzt.

Ob so ein Anschlag in Deutschland verübt werden kann, ist umstritten, doch genau wie in Norwegen kann es immer einen einzelnen Wahnsinnigen geben, der keinen anderen Weg weiß und meint, so der Welt seine Meinung sagen zu müssen.

Das Geschäft mit dem Tod blüht. Trotz Wirtschaftskrise und Klimawandel wurden noch nie so viele Waffen seit den Zeiten des Kalten Krieges verkauft. Ganz oben auf dem Weltmarkt im Rüstungsverkauf mit dabei: Deutschland! In den vergangenen fünf Jahren hat sich der Verkauf von Waffen aus Deutschland heraus verdoppelt. Der Gesamtweltmarktanteil stieg auf 11 Prozent! Noch mehr exportieren nur die USA und Russland. Wichtigste Kunden sind die Türkei, Griechenland und Südafrika.

Weiter so, die Welt braucht Waffen statt Brot

Diese Zahlen stellte das Stockholmer Friedensforschungsinstitut SIPRI in seinem Jahresbericht vor. Demnach sei zum Beispiel allein der Verkauf von sechs deutschen U-Booten an die Türkei zwei Milliarden Euro wert – Geld mit dem man die Bevölkerung eines Entwicklungslandes wie den Tschad etliche Monate mit Wasser versorgen könnte!

Kritik für diese Einnahmemethode kommt u. a. aus der Politik. Die deutsche Regierung soll nach Ansicht der Grünen-Politikerin Claudia Roth, die Waffenausfuhr kontrollieren: „Zwar gingen die meisten Exporte in Nato-Staaten, aber wenn Deutschland an Länder wie Indien oder auch Iran Rüstungsgüter verkauft, muss sich die Bundesregierung schon fragen lassen, wie das mit einer verantwortlichen Außenpolitik zusammenpassen soll”, so die Bundesvorsitzende von Bündnis 90/Die Grünen dem Kölner Stadt-Anzeiger.

Forscher warnen

Auch die Stockholmer Friedensforscher warnen während des Waffenbooms vor einem verstärkten Waffenrüsten in Spannungsgebieten wie dem Nahen Osten oder Südamerika. Als Beispiel für große Flugzeuggeschäfte nannten die Forscher den Verkauf von 72 amerikanischen F-16-Maschinen an die Vereinigten Arabischen Emirate und von 52 Maschinen  an Israel.

Als wenn die Zahlen nicht schon viel zu hoch sind! Die Sipri-Studie arbeitet nur mit offiziellen Waffenexporten und erfasst somit nicht die Daten des Schwarzmarktes. Experten gehen davon aus, dass der eigentliche Waffenverkauf noch viel höher liegt.

Deutschland ist Europameister – kein Titel vorauf wir auch nur ansatzweise stolz sein können!

Foto rechts: jugendmedien.de/m4nU3I